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E-Scooter und Hoverboards bald auf deutschen Straßen erlaubt

E-Scooter und Hoverboards bald auf deutschen Straßen erlaubt

Was lange währt…

Diskussionen um Helmpflicht, Fahrerlaubnis, Haltegriff und die verschiedensten Sicherheitsbedenken scheinen passé seit Meldungen aus dem Bundesverkehrsministerium durchsickern, dass E-Scooter „ab dem Frühjahr“ und Hoverboards (!) „noch im ersten Halbjahr 2019“ bundesweit mehr oder weniger wie Fahrräder im Straßenverkehr genutzt werden können.

Elektrokleinstfahrzeuge werden weitgehend mit Fahrrädern gleichgestellt

Hätte der seit Oktober 2018 vorliegende Referentenentwurf zur Elektro-Kleinstfahrzeugeverordnung (eKFV) den mit elektrischem und bis 20 km/h unterstützenden Antrieb die Teilnahme, wenn auch nur unter erheblichen Auflagen, am Straßenverkehr bereits ermöglicht, setzt Verkehrsminister Scheuer nunmehr noch eins drauf: Um gerade auch den jüngeren Verkehrsteilnehmern den Zugang zu einer „barrierefreien Mobilität“ zu ermöglichen, soll nicht nur die Führerscheinpflicht entfallen, sondern bald wohl auch motorisierte Long- bzw. Hoverboards im Rahmen einer Ausnahmeverordnung für Geräte ohne Lenkstange legal verwendet werden können. Auch wenn abzuwarten bleibt, welche Anforderungen an die Verkehrssicherheit (siehe Eckpunkte unten) es letztlich durch die verbleibenden politischen Instanzen schaffen, bleibt festzuhalten, dass die vielen Befürworter dieser nunmehr tatsächlich ernsthaft im Raum stehenden nutzerfreundlichen Lösung insgesamt die stichhaltigeren Argumente auf ihrer Seite hatten.

Eckpunkte der Elektrokleinstgeräteverordnung (eKFV):
  • Aufgrund Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h wird kein Helm benötigt (Anmerkung des Verfassers: „aber zu empfehlen“)
  • Lenk- oder Haltestange sowie Display für die Kapazität des Akkus erforderlich
  • Nenndauerleistung des Motors darf max. 500 Watt und bei selbstbalancierenden Fahrzeugen max. 1.200 Watt betragen
  • Mindestalter 15 Jahre, es gilt Nummernschild- sowie Versicherungsplakettenpflicht
  • Wie bei Fahrrädern werden Beleuchtung und Reflektoren, eine Schallvorrichtung sowie zwei voneinander unabhängige Bremsen benötigt
  • Radwegepflicht falls dieser vorhanden ist, sonst ist auf der Straße zu fahren
Mikromobilität hält Einzug in deutschen Städten

Welche tiefgreifenden Auswirkungen, positive wie negative, eine weitgehende Liberalisierung der Mikromobilität, insbesondere im urbanen Umfeld haben kann, wird innerhalb Europas schnell fündig. Sichtbarster Ausdruck sind die vielen Leih-E-Scooter von Sharing-Unternehmen wie Lime und Bird, welche dort häufig fahrend, aber noch häufiger stehend, am Straßenrand ins Auge stechen.

So haben E-Scooter, Hoverboards, One-Wheeler & Co. als missing link – auch nach Auffassung der meisten Verkehrsexperten aufgrund ihrer kompakten Maße und Variabilität – das Potenzial, die vielfältigen sonstigen Verkehrsmittel, wie den öffentlichen Nahverkehr, insbesondere mittels künstlicher Intelligenz in der Westentasche, dem Smartphone, so miteinander zu verknüpfen, dass uns diese multimodal-sequentiell, sprich lückenlos, von A nach B bringen.

Historische Chance zum Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik

Der Bund hat infolgedessen bei richtiger Weichenstellung und sinnvoller Einbeziehung der sog. ersten und letzten Meile die historische Chance, den Ländern, Kreisen und Gemeinden die Möglichkeiten zu eröffnen, ihre chronisch defizitären Verkehrsbetriebe (wieder) in die Gewinnzone zu rücken oder zumindest deren Auslastung zu erhöhen, um gleichzeitig den Straßenverkehr zu entlasten und die Verkehrsteilnehmer wieder schneller ihr Ziel erreichen zu lassen. Ganz abgesehen von den Klimazielen und CO2-Grenzwerten, die den Einsatz dieser hoch effizienten Fortbewegungsmittel in urbanen Zentren geradezu aufdrängen. Der Druck der Bürger wird dann von selbst für den notwendigen Ausbau der Radwegeinfrastruktur vor allem in Ballungsgebieten sorgen. Selten waren sich Verkehrsexperten, Kommunen, deren Bürger sowie die Hersteller von Elektrokleinstfahrzeugen so einig wie in dieser Frage. Letztere stehen in den Startlöchern und warten sehnlichst darauf, dass die Ampeln nachhaltiger Verkehrspolitik auch in Deutschland nun endlich auf Grün schalten!